Von Revolution bis Koalition: Linke Parteien in Europa

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ISBN/ASIN: 3320022407

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Birgit Daiber und Cornelia Hildebrandt, "Von Revolution bis Koalition: Linke Parteien in Europa"
Die tz | 2010 | ISBN: 3320022407 | 352 Seiten| PDF | 1,3 MB

Vorwort der Herausgeberinnen
Fast zwei Jahre lang haben wir – das Brüsseler Büro und das Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung – an der Sammlung von Berichten über die Linksparteien in Europa gearbeitet. Hiermit können wir die zweite Publikation vorlegen. Eine erste Sammlung von Länderberichten veröffentlichten wir im Frühjahr 2009. Sie ließ viele Fragen offen und erlaubte auch keine Vergleiche zwischen den Parteien. Dies veranlasste uns, im Sommer 2009 ein Autorentreffen zu organisieren und einen Fragespiegel für tiefer gehende Berichte zu erarbeiten. Auf diese Weise sollte es möglich werden, die Situation der linken Parteien in Europa vergleichend zu analysieren.

Das politische Spektrum der Linksparteien in Europa reicht von sozialdemokratischen, linkslibertären und grün-alternativen Formationen bis hin zu klassisch kommunistischen Parteien. Wir begrenzen unsere Untersuchung auf diejenigen linken Parteien, die sich ihrem Selbstverständnis nach der politischen Linken zugehörig fühlen, aber weder der sozialdemokratischen noch der grün-alternativen Parteienfamilie zuzuordnen sind. Wir bezeichnen diese Parteien im Folgenden als Linksparteien. Insgesamt werden etwa 60 Parteien zu dieser Parteienfamilie gezählt. Als eines der wenigen überprüfbaren Kriterien für die Auswahl der Parteien haben wir ihre Mitgliedschaft in einer der europäischen Kooperationsformen zugrunde gelegt. Dies sind im Einzelnen die Europäische Linke (EL), das Forum der Neuen Europäischen Linken (NELF) und die Allianz der Nordischen Grünen Linken (NGLA). Auch die Parteien, deren Abgeordnete der konföderalen Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament angehören, wurden einbezogen.

Um gemeinsame Probleme und offene Fragen der Parteientwicklung, der Strategie und Programmatik zu vergleichen, müssen theoretische und empirische Instrumente der Wahl- und Parteienforschung herangezogen werden. Diese Instrumente sind bis jetzt nur in wenigen Einzelfällen auf die hier dargestellten Parteien angewendet worden. Vergleichende (west-)europäische Untersuchungen zur Entwicklung der politischen Systeme in West- und Mittelosteuropa berücksichtigen linksradikale Parteien – soweit sie politisch relevant sind – als Teil des linken Spektrums, ohne dabei auf die Entwicklung der Parteien im Einzelnen einzugehen. Insofern stellt diese Publikation den Versuch des Einstiegs in eine vergleichende Diskussion zur Entwicklung linksradikaler Parteien in Europa dar – ohne dass damit der Anspruch einer fundierten Parteienforschung bereits eingelöst werden kann.

Dem vorliegenden Band liegen 24 Länderberichte und ein Regionalbericht zugrunde. Es fehlen Analysen zu einigen europäischen Ländern (z. B. Belgien, Malta, die Slowakei, Litauen und Lettland), für die es uns nicht gelang, innerhalb des gegebenen Zeitrahmens Autoren zu gewinnen. Erfasst wurde die Entwicklung bis Mai 2010. Alle 25 Berichte werden zeitgleich als Sammelband in der Reihe rls Standpunkte international veröffentlicht.

Die 24 Länderberichte bilden die Grundlage der sechs vergleichenden Beiträge des ersten Teils dieser Publikation. In einem zweiten Teil folgt eine Auswahl von 13 Referenztexten, die das weitgefächerte Spektrum der linksradikalen Parteien in Europa abbilden.

Der für die Länderberichte erarbeitete Fragespiegel bezog sich auf die Entwicklung der Parteien, ihr Politik- und Selbstverständnis, ihre organisatorische Struktur, ihre Strategie und Programmatik sowie auf ihren gegenwärtigen Gebrauchswert im politischen Gefüge der einzelnen Länder. Dabei ist die Schwerpunktsetzung, die die Autoren der einzelnen Berichte vorgenommen haben, wiederum sehr unterschiedlich. Dies hat mehrere Gründe: erstens sind die nationalen Rahmenbedingungen sehr verschieden, zweitens gibt es auch bei den politischen Traditionen und Zielsetzungen erhebliche Unterschiede, drittens aber sind die Parteien zum Teil zu klein, um repräsentative Aussagen über die soziale Zusammensetzung ihrer Mitgliedschaft zu ermöglichen. Insofern erfassen die Länderberichte jeweils unterschiedliche Ausschnitte aus der Geschichte und der aktuellen Situation linksradikaler Parteien.
Im Zentrum unseres Interesses stand und steht die Frage nach den Potentialen der linksradikalen Parteien und ihren Chancen, aus der seit der Zäsur von 1989 vorherrschenden Defensive herauszufinden: Unter welchen Bedingungen behaupten sich linksradikale Parteien erfolgreich im Parteienspektrum ihrer Länder? Welche Rolle spielen Programmatik und Selbstverständnis? Inwieweit sind die Parteien in der Lage, linke Akteure aus unterschiedlichen Strömungen zusammenzuführen? Und, darüber hinausgehend: In welchem Maße sind die Parteien befähigt, unterschiedliche Milieus an sich zu binden und Bündnisse zur Durchsetzung linker Forderungen zu schaffen? Befassen sich die Parteien überhaupt mit dem Aufbau gegenhegemonialer gesellschaftlicher Bündnisse – oder ziehen sie es vor, „unter sich“ zu bleiben? Welche Antworten geben sie auf die Existenzfragen der europäischen Entwicklung? Und wo finden wir Beispiele für transformatorische Projekte, die zukunftsweisenden Charakter haben?

Wir hoffen, auf einige Aspekte dieser Fragen mit unserer Studie Antworten geben zu können und damit nicht nur zu einer besseren Kenntnis der linksradikalen Parteien in Europa beizutragen, sondern auch zum Nachdenken über deren Zukunftsfähigkeit in Europa anzuregen. Die existentiellen Probleme in Europa und in der Welt, die Weltkrisen, der Klimawandel, die sozialen Umbrüche in und außerhalb Europas und die wachsende Zahl regionaler Kriege verlangen nach linken Antworten und gemeinsamen Strategien.
Unser Dank gilt den Autorinnen und Autoren der Länderstudien und der Regionalstudie. Wir danken insbesondere auch der Europäischen Linkspartei und der europäischen Stiftung transform!europe, den wichtigsten Akteuren für die Entwicklung gemeinsamer politischer Strategien.

Berlin/Brüssel, im Oktober 2010




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